Bericht von der Sitzung des Ortschaftsrats vom 1.6.2011

Liebe Durlacher,

hier der übliche Kurzbericht:

1. Jährlicher Bericht des Amtes für Abfallwirtschaft

Der Leiter, Herr Planck, konnte auf unsere Bitte den überquellenden Papierkörbern in der Altstadt abzuhelfen, keine befriedigende Antwort geben.

2. Abteilungsbericht Bürgerbüro

Gestiegen sind die Bearbeitungen bezüglich Eheschließungen und Kirchenaustritte. Zukünftig ist Durlach auch zuständig für „Gestattungen“ bei öffentlichem Ausschank bei Festen (früher Gewerbeamt).

3. Änderung FNP „Tankstelle östlich vom Umspannwerk am Ende der Südtangente“.

Dass hier ein Bedarf für die Leute (Autos) vom Geigersberg und den Bergdörfern vorliegt, wurde von niemand bestritten. Die Tankstelle soll nur nicht im geplanten Landschaftsschutzgebiet liegen sondern näher zur Autobahn. Das Stadtplanungsamt soll dem OR Alternativen aufzeigen.

4. Parken im Umfeld des Marktplatzes

Die Anzahl der Strafzettel wurde in einer Statistik aufgezeigt. Abgeschleppt wird nicht.

5. Erweiterung des Spielplatzes für ältere Jugendlich am Pfinzschulbau

Während die Grünen dafür plädierten – ohne die Lärmstörung für die Schule zu berücksichtigen, fand die FDP dies als unnötige Geldausgabe. Im Sommer gehen die Jugendlichen lieber ins Bad.

6. Sachstand Gutshof Untere Hub (nichtöffentlich)

7. FDP-Antrag „Zusätzliche Fahrradabstellplätze an der Endhaltestelle“

Zu unsrer Überraschung schrieb die Verwaltung, dass bei einer Besichtigung kein Bedarf festgestellt wurde. Man will die Situation weiter beobachten. Wir werden dies ebenfalls tun.

8. FDP-Antrag „Höhere Verkehrssicherheit um die Schloßschule“

Unser Anliegen, dass alle Beteiligten (Ordnungsdienst, Polizei, Schulverwaltung, Eltern, Bauausschuss des OR) sich zu einer gemeinsamen Besprechung zusammensetzen, fand bei allen Parteien Unterstützung.

9. Baukran Rebenstraße

Soll in zwei Monaten abgebaut werden, er steht seit November letzten Jahres und die Feuerwehr protestierte nicht, obwohl ein Stand beim Altstadtfest hier genau deshalb nicht genehmigt wurde.

10. Funksendemast Polizeikaserne

Die Polizei bekommt neues Funksystem mit einem Sendemast in der Polizeikaserne

Herzliche Grüße: Ihr Malisius

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