Liebe Durlacher,
bei der letzten OR-Sitzung war der Rathaussaal voll von Zuhörern, wobei die meisten bis zum Schluß blieben, trotz der vielen Tagesordnungspunkte.
1. , 2. Neubesetzungen von Ausschüssen
3. Bebauung Turmbergterrasse
Da noch in diesem Jahr entschieden werden soll, was mit der Terrasse passiert, werden in der Juli-Sitzung zwei Konzepte vorgelegt. 1. Nur Sanierung und Verbesserung des Umfeldes, 2. Pläne für eine angepasste Bebauung.
Wobei der OR schon immer darauf geachtet hat, dass Silhouette und freie Aussicht erhalten bleiben. Gelände wird von der Stadt nicht verkauft.
4. Sanierungsgebiet Durlach-Aue, zusammen mit unserem Antrag TOP 15 „Zentraler Platz in Durlach-Aue“
Unsere FDP-Planung hat das Stadtplanungsamt wohl nicht ruhen lassen und man hat jetzt endlich auch angefangen zu planen.
5. Kinderspielplatz-Erweiterung beim Pfinzbau
Die vorgestellte Planung für „ältere“ Jugendliche haben wir abgelehnt und dafür den Bau der Spielgeräte im Turmbergbad gefordert – mit der Maßgabe, dass im Winter dort der Spielplatz zugänglich ist. Die Mehrheit stimmte doch dafür, obwohl man unsere Argumente respektierte.
6. Kletterwand im Gymnasium-Schulhof
Alle waren dafür.
7. Verkehrssituation Pfinzstraße
Unser Antrag auf Kreisverkehr der Kreuzung Pfinzstraße mit der Pforzheimer Straße wurde aus Platzgründen abgelehnt, evtl. wird verkehrsabhängige Ampelschaltung eingerichtet. Eine Verkehrszählung ergab, dass der Verkehr in der Pfinzstrasse zugenommen hat. Die Grünen forderten Tempo 30. Wir lehnten es ab, weil man dort eh „angepasst“ fährt und dann noch länger warten muss, bis man die Straße überqueren kann. Es werden nun Lärmmessungen vorgenommen.
8. Veränderungssperre bis Bebauungsplan „Altstadt Durlach“ fertig ist
Die ausführliche Diskussion ergab, dass innerhalb der Parteien es unterschiedliche Meinungen gab. Mehrheitlich wurde eine Veränderungssperre abgelehnt.
9. Schaffung von Parkplätzen in der Dornwaldsiedlung
Nachdem wir an einem FDP-Stammtisch mit den Anwohnern hierüber diskutiert hatten, haben auch wir zugestimmt.
10. ALDI-Ein- und Ausfahrt beim Kreisel Ottostraße.
Hier wird die Ausfahrt nur noch „nördlich“ möglich sein.
11. Fehlende Hinweisschilder Lohn-Lissen
Schilder werden angebracht
12.Fahrradweg Tiefentalstraße
Unser Antrag wurde leider mehrheitlich abgelehnt – die Verwaltung hatte sich dagegen ausgesprochen.
13. Unerlaubtes Parken in Durlach
Für den Weiherhof soll nun doch endlich eine Schranke kommen, wie wir es schon mehrmals gefordert haben.
14. Verkehrsituation Pfinztalstraße vom „Stachus“ bis zur Sparkasse
Hier wurden einige Probleme aufgezeigt, die die Stadtverwaltung mit Schildern und anderen Massnahmen beseitigt.
15. siehe 4.
16. Fehlbedarf an Plätzen für Kinder in Kindertageseinrichtungen im Hanggebiet.
Der Fehlbedarf wurde bestätigt. Evtl eignet sich das ehemalige Tengelmann (Kaiser) – Geschäftsgebäude hierfür. Wird geprüft.
17. Verstöße gegen baurechtliche Vorschriften in den Imbergärten
Verwaltung überprüft Verstöße und wird ggfs. Einschreiten
18. Barriererfreier Umbau der Bahnzugänge Dornwald und Untermühl
Ausfürhungsplanung ist im Gange, Bausausführung soll 2013 erfolgen.
19. Prüfungsverfahren beim Abriss denkmalgeschützter Gebäude
Der Zentrale Juristische Dienst erläuterte das Prüfungsverfahen
20. Barrierefreie Haltestellen in Durlach
Planungen in Arbeit
Beste Grüße: Ihr Malisius
