Liebe Liberale,
wieder war es eine lange Sitzung des Ortschaftsrates. Viele der in großer Zahl erschienen Zuhörer blieben sogar bis zum Schluss.
1. Bürgerfragestunde
Mehrere Bürger meldeten sich zu Wort mit ihren Anliegen direkt vor der Haustür.
2. Bericht zum Jobcenter Durlach
Statistikzahlen wurden aufgeführt. Antworten zu meinen Fragen nach Aufstockung des kommunalen Beschäftigungsangebotes und nach der Betreuung schon länger hier weilenden Asylanten will man schriftlich beantworten.
3. Bericht des Bezirksamtes Gartenbau
Alle lobten das Durlacher Gartenbauamt, das bei vielen Problemen versucht, unbürokratisch zu helfen.
4. Berufung sachkundiger Bürger in den Sanierungsbeirat Durlach-Aue
Herr Sturm als Vorsitzender der Bürgergemeinschaft wurde in den Ausschuß berufen.
5. Bebauungsplan „Südwestliche Untermühlsiedlung“
Dem Satzungsbeschluss für den Bau der dm-Zentrale wurde einstimmig zugestimmt.
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Multienergietankstelle an der Südtangente“
Dem Satzungsbeschluss wurde mehrheitlich zugestimmt.
7. Anna-Leimbach-Haus, vorhabenbezogener Bebauungsplan
Einstimmige Zustimmung. Die Caritas gibt die Altersheim-Gebäude auf und die AWO wird dort neu bauen.
8. Fußverkehrs-Check des Landes Baden-Württemberg, Vorstellung des Konzeptes für Durlach
Workshop und Begehungen sind geplant. Kritisiert wurde, dass daraus keine direkten Maßnahmen abgeleitet werden.
9. „Durlach“-Schriftzug am Turmberg
Nach langer Diskussion wurde der Antrag auf Erhalt abgelehnt. Das Thema wird uns aber weiter beschäftigen.
10. Grillplatz auf dem Turmberg
Unseren Antrag, nach einem geeigneten Ort zu suchen, beantwortete die Verwaltung generell mit Ablehnung. Man war sich aber überparteiisch einig, dass hier Bedarf besteht und im Bauausschuss darüber reden wird.
11. Festhalle Durlach
Es gibt keine konkreten Vorschläge, die Festhalle zu den römischen Ruinen an der Gewerbeschule zu verlegen.
12. Verkehrsumfeld Schloßschule
Ein Vororttermin wurde vereinbart.
13. City-Route Durlach für den Fahrradverkehr
Das Stadtplanungsamt prüft, ob die Beschränkungen für Radfahrer in der Pfinztalstraße aufgehoben werden können.
14. Brandschutz
Die neuen Anforderungen an den Brandschutz wurden uns übermittelt.
15. Shuttleverbindung von der Endhaltestelle zur Talstation der Turmbergbahn
Diese Verbindung kam aufgrund eines FDP-Antrages zu Stande. Die SPD hat nun dies gefordert, was zeigt, dass die elektronische Anzeigetafel für Busse und speziell Hinweise für diesen Shuttle fehlen. Von uns immer wieder gefordert. Vielleicht passiert nun dank der SPD etwas.
16. Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Dornwaldsiedlung.
Im Rahmen der dm-Ansiedlung wird dies geplant.
17. Aufenthaltsqualität am Pfinzufer
Hier soll weiterer Ausbau erfolgen.
18. Kommunale Baumaßnahmen in der Untermühlsiedlung
Wird mit der dm-Ansiedlung geplant.
19. Pfinzufer-Befestigung, Veränderungen an der Pfinz
Da kein Vertreter des Tiefbauamtes zu unserem Antrag anwesend war, wird dieser Punkt im Bauausschuss mit einem kompetenten Vertreter besprochen.
Gruß von G. Malisius.
