Im Jahr 2004 standen nach fünf Jahren wieder Kommunalwahlen an, die mit den Europawahlen verknüpft wurden. Als Termin war der 13.Juni festgelegt. Am 22.März führten wir im Rahmen der Jahreshauptversammlung die Kandidatenaufstellung durch; wir haben z.Zt. 46 Mitglieder. Es wurde in geheimer Wahl folgende FDP-Liste für Durlach aufgestellt:
Den Jahresfinanzbericht stellte Karl F. Kratt vor. Er konnte einen durch ca. 650 € Spenden auf 1750 € erhöhten Kassenbestand zum Jahresende 2003 vermelden.
Für die FDP/Aufbruch-Liste zur Gemeinderatswahl in Karlsruhe stellten sich aus Durlach Dr. Horst Dilger, Karl Friedrich Kratt, Isabel Jacob, Dr. Angelika Fink-Sontag, Ulrich Gothe, Dr. Rolf Funck und Werner Götz W. zur Verfügung.
Die Anzeige im Wochenblatt ist auf den nächsten zwei Seiten abgebildet.
Unsere Kandidaten präsentierten sich bei einer öffentlichen Veranstaltung am 4.Mai zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden Michael Obert im Nebenzimmer der Festhalle. Wie üblich bauten wir an den beiden Samstagen vor der Wahl unseren Stand in der Pfinztalstraße auf. Unten ist unser Stimmergebnis aufgeführt.
Insgesamt konnten wir uns bei der Ortschaftsratswahl Durlach gegenüber 1999 von 10,2% auf 11,8 % im Jahr 2004 steigern und damit unsere zwei Mandate sicher behaupten. An Stelle von Dr. Wolfgang Eglau, der aus beruflichen Gründen nicht mehr auf einem vorderen Listenplatz kandidiert hatte, zog jetzt der Ortsverbandsvorsitzende Dr. Horst Dilger hinter dem souveränen Spitzenkandidaten Günther Malisius in den Rat ein.
Bei der Wahl zum Gemeinderat erreichte die Liste FDP/Aufbruch in Durlach 11,2 % und im gesamten Stadtgebiet 9,6 %. Dieser Prozentsatz reichte zu vier Sitzen; aus Durlach erlangte Rita Fromm mit dem drittbesten Ergebnis einen Sitz.
Bei der gleichzeitig stattfinden Europawahl erreichte Silvana Koch-Mehrin, die für den Wahlkreis in Karlsruhe antrat, für die FDP 8,8% und ein Mandat in Brüssel.
Die Stammtische fanden auch dieses Jahr wieder am jeweiligen Dienstag vor der monatlichen Ortschaftsratssitzung im Nebenzimmer der Festhalle statt und wurden von sechs bis sechzehn Mitgliedern besucht. Diskussionsthemen waren u.a. die Untere Mühle (Einstufung als Kulturdenkmal), Buskonzept für den Bergwald und Hohenwettersbach (Ringverkehr), Probeverkehr der Linie 8 (Durlach Endhaltestelle-Wolfartsweier), Fußgängerunterführung Durlacher Allee (vom Bahnhof zur Haltestelle und Auerstraße), Vorstellung von Frau Ries und Herr Dietz als Kandidat(in) für die Stadtamtsleitung und damit verbunden Vorsitzende(r) des Ortschaftsrates (wir unterstützten Frau Ries, die einen kompetenteren Eindruck machte), Diskussion des Kommunalwahlergebnisses und Verabschiedung von Dr. Wolfgang Eglau aus dem Ortschaftsrat, Würdigung seines Einsatzes, Neubau eines Wohnhauses auf dem Gelände der ehemaligen Karlsburg und des Badenwerks, (hier waren unsere Meinung geteilt), Abriss des katholischen Gemeindezentrum (Christ-König-Haus) und Umwandlung in Wohnbebauung, (wir sprachen uns dagegen aus, Dilger schrieb einen diesbezüglichen Brief um Informationen über die Rechtslage an den Baubürgermeister Eidenmüller).
Im Oktober verstarb unerwartet unsere Schriftführerin Valentina Reichert, die seit 1997 dieses Amt im Vorstand unseres Ortsverbandes ausübte. Wir vermissten sie als engagierte Diskussionsteilnehmerin an den Stammtischen und Wahlständen. Unten ein Bild von der Jahresabschlussfeier im Blauen Reiter 2003, bei der ihr der Ortsverbandsvorsitzende ein Blumenbouquet überreichte.
Die konstituierende Sitzung des neuen Ortschaftsrates fand am 22.09.04 im Bürgersaal des Rathauses mit der Verpflichtung der neuen Mitglieder statt. Er bestand aus 9 Mitgliedern der CDU, 6 Mitgliedern der SPD, 5 Mitgliedern der Grünen und 2 Mitgliedern der FDP. Für den Ältestenrat wurden die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden – für die FDP Günther Malisius- , für den Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umwelt wurde Dr.Horst Dilger gewählt.
Durlacher Wochenblatt
Bei der OR-Sitzung am 22.10.04 wurde Alexandra Ries mit 15:7 Stimmen dem Gemeinderat als Ortsvorsteherin von Durlach vorgeschlagen und damit als Nachfolgerin für Wolfgang Altfelix, der dieses Amt 10 Jahre leitete. Als 1.Stellvertreter wurde Hans Pfalzgraf mit 19:1 Stimmen vorgeschlagen, als 2.Stellvertreter Herr Scheuermann mit 14:4 Stimmen.
Weitere wichtige Themen waren die Änderung des Bebauungsplans zur Einführung der Buslinie Bergwald-Hohenwettersbach (einstimmig), Änderung des Flächennutzungsplans zur geplanten Gewerbefläche „Untere Hub“ (mehrheitliche Ablehnung), Wiederbesetzung einer Leiterstelle mit 50% für das Pfinzgaumuseums (einstimmig), Dauerhafte Einrichtung eines Kulturbeirats (einstimmig).
Der Erhalt der Leiterstelle für das Pfinzgaumuseum ist auch einer Initiative des „Freundeskreis Pfinzgaumuseum“ zu verdanken, der zum Nachdruck seiner Forderung 2500 Unterschriften an Oberbürgermeister Fenrich übergab, siehe Bild nächste Seite.
Badische Neuste Nachrichten
Nach dem Votum des Ortschaftsrates lehnte im weiteren Verlauf des politischen Verfahrens auch der Planungsausschuss des Gemeinderates mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und KAL die Umwandlung der „Unteren Hub“ in ein Gewerbegebiet ab.
Die Buslinie, die das Höhengebiet Bergwald-Hohenwettersbach verbindet, wurde vom Gemeinderat gebilligt.
Die Einrichtung eines Kulturbeirats in Durlach kann gemäß der Hauptsatzung § 15 Abs. 5 Pkt. 2 der Stadt Karlsruhe, in Eigenverantwortung von Durlach erfolgen. Der Durlach betreffende Auszug aus der Hauptsatzung ist auf den beiden übernächsten Seiten abgebildet.
In der Novembersitzung des Ortschaftsrates stand die Erweiterung des Landschaftsschutzgebietes Turmberg-Rittnert um weitere Flächen im Bereich des Augustenbergs und im Bereich der Gewanne „Hotzer“, „In der Tasch“ und im „Zeitvogel“ zur Diskussion. Unsere Fraktion und die übrigen OR-Mitglieder sprachen sich einstimmig für die Erweiterung aus.
Dr. Horst Dilger
