Bericht von der Sitzung des Ortschaftsrats vom 17.3.2010

Liebe Durlacher,

die gestrige Ortschaftsratssitzung war eine der Kürzesten, sie dauerte nicht ganz eine Stunde, obwohl 12 Punkte auf der Tagesordnung standen.

1.Verpflichtung von Christa Köhler als neue CDU-Ortschaftsrätin

2. Bebauungsplan „Westlich der Badener Straße“

Der gesamte Wohnblock ist nun nur noch für Wohnzwecke zugelassen. Hier war ein gehobenes Freudenhaus eingerichtet worden und dann sollte ein NPD-Schulungszentrum daraus werden.

3. Bebauungsplan Hanggebiet B

Nach langen und vielen Vorberatungen wurde der Punkt ohne Diskussion einstimmig genehmigt.

4. Neuplanung Areal Gritzner-, Herzog-, Christofstraße

Dieser Punkt wurde mit Punkt 6. Neugestaltung des westlichen Stadteinganges (Stachus) zusammengefaßt. Das gesamte Areal soll überplant werden. Evtl. werden
Studentenarbeiten vergeben.

5. Sammelstelle für defekte Energiesparlampen

Bereits jetzt kann man in der Pfinztalstraße in der Beratungsstelle der Stadtwerke kaputte Lampen abgeben. Dies soll demnächst auch im Rathaus möglich sein.

7. Sachstand der Einführung der Werkrealschulen

Hintergrund ist, daß das Ministerium den neuen Werkrealschulen ein Elterninformationsverbot erlassen hat.

Wir haben umsonst einer Zusammenlegung der Oberwaldschule mit der Schule in Grünwettersbach empfohlen. Die Grünwettersbacher Schüler gehen nun alle nach Langensteinbach.

Der Punkt wurde auf die nächste Sitzung verschoben.

8. Landschaftsplan 2010

Wir bekamen Übersichtskarten über die geplanten Landschaftsschutzgebiete.

9. Parkschlößle: Großküche.

Nach dem Umbau gibt es kein Küche mehr, das Parkschlößle wird in diesem Jahr noch vom Altersheim Klosterweg versorgt. Aber auch dort wird eine Fremdküche ab nächstem Jahr für die Verpflegung sorgen.

10. Tempo-30-Zone in der Badener Str.
Die Antwort war, daß ausnahmsweise auf der Bundesstraße 3 nur auf einem kurzen Stück nachts Tempo 30 möglich wäre. In Berghausen gilt die Tempo30-Regelung auf der B10 nun ganztags und für den gesamten Ort.

11. Mitteilungen
12. Mündliche Anfragen

Unsere Bitte: Umschilderung der Hinweisschilder „Amalienbadgarage“, weil die Zufahrt nur von der Gritznerstraße möglich ist und die Leute statt dessen aufgrund der jetzigen Schilder in die Amalienbadstraße fahren, von wo sie nicht in die Garage kommen.

Beste Grüße: Ihr Malisius

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