Bericht von der Sitzung des Ortschaftsrats vom 10.7.2019

Sitzung 17:00 Verabschiedung der ausscheidenden Räte.

Die Ortsvorsteherin verabschiedet unter anderem, mit besonderem Dank und sehr persönlichen Worten unseren ehemaligen Ortschaftsrat Dr. Wolfgang Eglau. Eine weitere Ehrung wird die Stadt Karlsruhe vornehmen.

Lieber Wolfgang,
auch von uns, Deinen Parteifreunden und Nachfolgern in der Fraktion ganz herzlichen Dank für Deinen unermüdlichen Einsatz im Rat und den Ausschüssen!

Sitzung 17:30

1. Verpflichtung der neuen Mitglieder des Ortschaftsrates.
Unter anderem wurde unser neuer Ortschaftsrat und Fraktionsvorsitzender Dr. Stefan Noé neu verpflichtet.

2. Wahl der Ortsvorsteherin: Alexandra Ries wird erneut zur Ortsvorsteherin gewählt

3. Wahlen der stellv. Ortsvorsteher: Martin Pötzsche (Grüne), Michael Griener (CDU), Herbert Siebach (SPD)

4. – 10 Besetzung der Ausschüsse durch Mitglied des OR

11. Bauvorhaben Blumentorstr. 4
Ausführliche Stellungnahme der Bau- und Denkmalschutzbehörde liegt vor.
Mehrere Nachfragen der FDP, FW und SPD-Fraktion.
Sowohl bau- als auch denkmalrechtlich kann ein Abbruch nicht wirklich verhindert werden.
Die Ortsvorsteherin berichtet, bereits im Dialog mit dem Eigentümer zu stehen. Es werde weiterhin versucht eine Lösung zu finden.

12: Vorstellung Umgestaltung Lortzing-Str.
Verkehsberuhigung und Parkraum wurden diskutiert

13. Verlängerung Betriebszeiten Turmbergbahn.
Ablehnende Stellungnahme der Verkehrsbetriebe wird vom Ortschaftsrat zurückgewiesen.
Es wird ein interfraktioneller Antrag des Ortschaftsrates vorbereitet, der dem Gemeinderat zugeleitet wird.
Darin wird gefordert werden, die Betriebszeiten der Turmbergbahn während des Sommer-Abende deutlich zu verlängern um eine attraktive Alternative zur Anfahrt zur Turmberg-Terrasse anzubieten.

14. Verbesserung Bürgerservice Rathaus Durlach
Ausführliche Stellungnahme der Ortsverwaltung. Alle Stellen in Durlach sind besetzt. Da in anderen Bürgerbüros Stellen vakant sind, wird das
Durlacher Bürgerbüro auch von anderen Bürgern der Stadt Karlsruhe stark nachgefragt.
Die Servicequalität der Mitarbeiter in Durlach wird allgemein gelobt. Auch bei Terminengpässen wird bei Notfällen stets zeitnah geholfen.
Der Ortschaftsrat fordert die Stadtverwaltung Karlsruhe auf, freie Stellen zügig zu besetzen um so die Auslastung besser zu steuern.
Für die FDP fordert OR Noé zudem, die Digitalen Angebote (neben den klassischen Schalter-Angeboten) möglichst zeitnah auszubauen. Das gut funktionierende Bürgerbüro Durlach könnte dann zu einem Modell / Vorbild für freundlichen Kundenservice vor Ort und im digitalen Netz werden.

15: Kassenautomaten am Turmbergbad
Es wird geprüft zusätzlich zu den mit Personal besetzten Kassen auch Kassenautomaten einzusetzen.

16 Tarifgestaltung Stadtbusverkehr Durlach
Kurzstrecken Option von Verkehrsbetrieben / Stadt abgelehnt.

17: Auswertung Geschwindigkeitsmesstellen.
Liegen vor – keine massiven Ausreißer.

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