Bericht von der Sitzung des Ortschaftsrats vom 8.7.2020

1. Zusammensetzung des Ortschaftsrates
Ortschaftsrätin Elena Ricken von den GRÜNEN ist aus dem OR ausgeschieden, da sie sich beruflich verändert und den Wohnort gewechselt hat. Für die Fraktion der GRÜNEN folgt Frau Margot Isele nach und wird vor dem Gremium verpflichtet. Wir wünschen Frau Isele einen guten Start in unserem Ortschaftsrat. Die Mitgliedschaft von Frau Ricken im Ausschuss II (Bau und Verkehr) übernimmt Herr OR Ruf.

2. Jahresbericht Forst – schriftlicher Bericht –
Der ausführliche Bericht wurde schriftlich vorgelegt. Leider konnte kurzfristig kein Vertreter der Behörde für Fragen anwesend sein. Der OR stellte eine Reihe von Fragen, die nun schriftlich beantwortet werden. Unter anderem interessierte sich unsere Fraktion für die wirtschaftliche Situation des Forstes. Freizeitnutzungen wie „Waldbaden“ und „Übernachten in freier Natur“ erfreuen sich zunehmender Beliebtheit und wir hätten hierzu gerne noch weitere Auskünfte. Andere Fraktionen erkundigten sich nach dem Stande der Bejagung und nach den Maßnahmen gegen die „afrikanische Schweinepest“.

3. Sanierung Bergwaldanger – mündlicher Bericht –
TOP musste leider wegen Erkrankung der Referentin kurzfristig abgesetzt werden. Dieses Thema liegt unserer Fraktion besonders am Herzen, wir haben hierzu in der Vergangenheit schon Anträge und Anfragen gestellt. Wir hoffen auf einen ausführlichen Bericht und Fortschritte auf der nächsten Sitzung.

4. Frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit Oberer Säuterich
Bedingt durch das Versammlungsverbot wegen der Corona-Lage hat die Verwaltung ein alternatives Konzept zur Bürgerbeteiligung entwickelt. Die Inhalte, die üblicherweise in einer Präsenzveranstaltung präsentiert würden, werden digital aufbereitet und werden sowohl im Internet als auch im Rathaus präsentiert und geben die Möglichkeiten der Diskussion.
Als FDP-Fraktion begrüßen wir diesen innovativen hybriden Ansatz der Bürgerbeteiligung und sind davon überzeugt, dass wir hierdurch vielleicht sogar ein noch intensivere Beteiligung erreichen, als durch eine Präsenzversammlung an einem Werktag Nachmittag.

5. Dauerhaft auf Durlacher Straßen abgestellte Mülltonnen Anfrage SPD-OR-Fraktion
Die Müll-Tonnen werden entweder im Vollservice von der Müllabfuhr aus den Wohngebäuden geholt, oder müssen, sofern diese nicht freizugänglich sind, von den Eigentümern/Bewohnern am Leerungstag auf der Straße bereitgestellt und nach Leerung wieder zurückgeholt werden. Da dies in einigen Straßenzügen der Altstadt nicht zu funktionieren scheint, werden die Hauseigentümer nochmals angeschrieben.

6. Mitteilungen Stadtamt Durlach

7. Mündliche Fragen
Carsharing-Parkplätze
Als FDP Fraktion begrüßen wir die Förderung von CarSharing durch die Einrichtung von festdefinierten Parkplätzen für CarSharing Fahrzeuge auch im öffentlichen Raum. Konkret wurde in den letzten Tagen eine entsprechende Fläche auf dem öffentlichen „Blumentorparkplatz“ ausgewiesen.
In der aktuellen Medienberichterstattung wurde allerdings behauptet, dass diese Parkplätze im öffentlichen Raum nur für den Anbieter „Stadtmobil“ reserviert seien. Auf unsere Anfrage hin wurde klargestellt, dass auch die Fahrzeuge andere Anbieter wie „Flinkster“, „ShareNow“ etc. dort von den Nutzern abgestellt werden dürfen.
Carsharing Fahrzeug können seit der jüngsten Novelle der StVO mit amtlichen Plaketten gekennzeichnet werden, sodass auch nicht „gebrandete“ Car-Sharing Fahrzeuge dort parken können. Der kommunale Ordnungsdienst wird entsprechend der neuen Situation geschult werden.

Unterstützung Durlacher Vereine
seit der letzten Sitzung des OR gab es intensive Gespräche seitens der Verwaltung mit der Arge Durlacher und Auemer Vereine. Es wird an einem Hilfe-Fonds gearbeitet. Wir werden weiter darüber berichten.

Turmbergterrasse
Mit den jüngsten Corona-Lockerungen wurde auch der Zugang zur Terrasse wieder freigegeben. Durch einen Ordnungsdienst wird zwischen 7:00 und 22.00 überwacht, dass die Abstands- und Hygiene-Regeln eingehalten werden. Während der Nachtstunden (22:00-7:00) wird die Terrasse mit einem Absperrgitter verschlossen.

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