Liebe Durlacher,

hier wieder ein Kurzbericht über die gestrige Ortschaftsratssitzung. Bei Interesse kann ich gern weitere Auskünfte zu den einzelnen Punkten geben.

1. Jährlicher Bericht des Polizeireviers Durlach

Herr Lochstädter, der neue Durlacher Chef, zeigte uns anhand von Statistiken, dass in Durlach nichts außergewöhnliches passiert.

2. Vorgehensweise Bebauungsplan/Gestaltungssatzung Altstadt Durlach.

Einstimmig wurde dafür votiert, dass die Gestaltungssatzung unabhängig vom Bebauungsplan jetzt fertig gestellt wird und der Bebauungsplan kontinuierlich in Einzelabschnitten aufgestellt und verabschiedet wird.

3. Rechtsanspruch zur Betreuung für unter Dreijährige ab 2013

Die Stadt will dafür sorgen , dass für mindestens 30% der Windelkinder Plätze geschaffen werden. Da die Antwort „ausweichend“ war, will die FDP im Herbst nachhaken, was erreicht wurde, wie der Stand ist.

4. Verbesserung der Raumsituation im Kindergarten Lußstraße (hinter Altersheim Parkschlößle)

Neben dem Kindergarten hat die Volkswohnung ein inzwischen leerstehendes Haus. Der Kindergarten benötigt für die Ganztags-Betreuung und die Windelkinder einen Schlafraum, einen Besprechungsraum usw. Die Pläne hierfür werden nun erstellt.

5. Markt auf dem Marktplatz

Da Fa. Bachmann von Montags bis Donnerstags in der Raumfabrik beim ehemaligen Pfaff-Pförtnerhäuschen nun einen Marktstand hat und nur am Wochenende vor dem Rathaus mit dem Vollsortiment vor Ort ist, bestand eine Lücke. Diese füllt nun Fa. Kammerer mit einem Bio-Stand, zusätzlich zu ihrem Stand auf dem Saumarkt.

6. Schleichweg über Schreberklause zur B3

Hier wurde nun Tempo „30“ eingeführt. Zusätzlich gibt es einen Ortstermin.

7. Toilette am Bahnhof Durlach

Diese soll im nächsten Monat kommen

5 Stunden Sitzung und viele ausweichende Antworten der Verwaltung: Mit dem Mitspracherecht der Bürger tut sich manche Behörde wohl schwer!

Herzliche Grüße: Ihr Malisius

TOP 1: Jährlicher Bericht des Pfinzgaumuseums von Frau Dr. Mührenberg

Die Leiterin des Pfinzgaumuseums berichtete, dass im Jahr 2010 die Besucherzahlen erfreulicherweise über 10000 Personen angestiegen sind, obwohl das Museum ja nur samstags und sonntags geöffnet hat. Dies ist auf die große Anzahl von Sonderausstellungen zurückzuführen, insbesondere hob sie die Eisenbahnausstellung im Winter hervor; auch die Museumsfeste trugen wesentlich zur großen Besucherzahl bei. In Bildern zeigte Frau Dr. Mührenberg auch das Archiv und das Magazin. In der Diskussion ergab sich, dass die Aufnahmekapazität des Magazins fast erschöpft ist, eine Erweiterung aber in räumlicher Nähe erfolgen müsste.
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Liebe Durlacher FDPler,

unsere Anträge haben für „Stimmung“ in der gestrigen OR-Sitzung gesorgt.

Vor Einstieg in die Tagesordnung hatte die SPD verlangt, dass unser Antrag „Sachstand Karl-Weysser-Strasse 11“ vom nichtöffentlichen in den öffentlichen Teil der Sitzung verlagert wird. Nach heftiger Diskussion über die verschiedenen Möglichkeiten stimmte ich dem zu. Im Nachhinein war es vielleicht nicht der richtige Schritt, denn nichtöffentlich hätte man detailliert über die Möglichkeiten sprechen können, wie man den Investor noch stoppen kann. Er hat bereits den Bauantrag gestellt und ein Stadtplaner meinte „Man findet keine Begründung für die Zurückstellung“. Über diese Aussage war ich entsetzt, denn uns erzählte man immer, der momentan in Aufstellung befindliche Bebauungsplan würde eine Zurückstellung bis zu einem Jahr möglich machen.

Noch ist aber nichts verloren: Unsere Mitglieder im Bau-/Planungsausschuss beantragen eine nichtöffentliche Sitzung zu diesem Punkt und in der nächsten OR-Sitzung wird dann öffentlich darüber diskutiert.
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Liebe Durlacher,

hier wieder ein Kurzbericht über die gestrige Ortschaftsratssitzung:

1. Straßenzustandsbericht für Durlach.

Der im April aus dem Amt scheidende Tiefbauamtsleiter Martin Krisch erläuterte den Bericht.

Folgende Sanierungsmaßnahmen sind vorgesehen: Durlacher Allee: Brücke über die Eisenbahn, Pfinzstraße, Pflaster in der Amthausstraße, Kanzlerstraße, Steinlesweg, Millöckerstraße, Brühlstraße, Steiermärker Straße, Schlesier Straße, Kärntner Straße, Kreisverkehr Killisfeldstr. (Fiduciastr)/Wachhausstraße, Kastellstraße (wobei für eine Sackgasse ohne Busverkehr und wo die Anwohner im eigenen Interesse nur langsam fahren 450.000.-€ mir zu hoch erscheinen; eine einfache Sanierung würde den Zweck sehr gut erfüllen), Hildebrandstraße, Karlsburgstraße. Zurecht hat Dr. Kowalski darauf hingewiesen, dass es einen Investitionsberg geben wird, wenn nicht mehr Maßnahmen erfolgen, d.h. mehr Geld für die Sanierungen bereit gestellt wird.

Einstimmig wurde ein Antrag angenommen, im Schoppegässle und den Weg durch das Basler Tor mit gerade geschnittenen Sandsteinplatten zu versehen, damit Leute mit Rollator bzw. im Rollstuhl sich dort bewegen können.

2. Doppelhaushalt 2011/2012, Teilhaushalt Durlach

Wurde nach ausführlichen Vorberatungen im vergangenen Jahr einstimmig genehmigt.

3. Abteilungsbericht Hauptamt

Herr Rössler berichtete, welche vielfältigen Aufgaben bei gleichem Personalbestand im Durlacher Rathaus jetzt erledigt werden und erhielt Lob!

4. FDP-Anfrage „Entsorgung von Energiesparlampen“

Ausführliche Antwort wurde akzeptiert.

5. Anfrage über blaue Beleuchtung beim Hotel Blauer Reiter

Diese Anfrage der Grünen beruht auf einem Nachbarschaftsstreit, der den OR nichts angeht.

6. Anfrage über Individualverkehr auf der Unteren Hub

Verkehr ganz gering, Anfrage der Grünen überflüssig.

Beste Grüße: Ihr Malisius

Liebe Durlacher,

folgende Punkte wurden vor Weihnachten noch besprochen:

1. Bebauungsplan Hanggebiet Durlach

Dr. Dilger brachte zur Sprache, daß noch immer eine Tankstelle an der Ecke Badener Str/Straße hoch zum Geigersberg vorgesehen ist. Diese Tankstelle hatte der Ortschaftsrat schon mal verhindert und wir verlangten, daß dies nun im Bebauungsplan auch gestrichen wird. Der Bebauungsplan wird eine entsprechende Ergänzung erhalten.
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